Die Perspektive bei den Schulsanierungen in Oberösterreich geht immer mehr verloren: 153 Projekte befinden sich zurzeit in Vormerkung und sind somit noch weit von einer Realisierung entfernt. Hauptgründe dafür gibt es zwei – einerseits die unzureichenden Fördermittel auf Landesebene, andererseits das finanzielle Aushungern der Gemeinden – das macht es den Kommunen immens schwer, den nach der „Gemeindefinanzierung Neu“ notwendigen Eigenfinanzierungsanteil aufzustellen. Demgegenüber stehen lediglich 96 Projekte, die – oftmals einhergehend mit jahrelangen Wartezeiten – in Bau bzw. bewilligt sind. Mit anderen Worten: Jede dritte Schule in Oberösterreich muss bereits saniert werden.

Allein im Bezirk Kirchdorf warten 7 Schulprojekte auf eine Sanierung. Die Sanierung der Volksschulen und Neuen Mittelschule Kirchdorf wurde beispielsweise 2004 eingereicht. „Seit der Einreichung des Projekts sind 17 Jahre vergangen! Unser Anliegen als Stadt ist es, möglichst rasch wieder ein optimales Schulgebäude für die Kinder in Kirchdorf bieten zu können“, appelliert Bürgermeisterin Vera Pramberger.  „Bei derart langen Wartezeiten wird die Geduld aber schon stark überstrapaziert. Das kann nicht sein!“, so SPÖ-Bezirksvorsitzende Bettina Lancaster und führt auch noch das Beispiel der VS Leonstein an: eingereicht 1998, baureif seit 2006, jetzt endlich bewilligt.

Zu diesem sichtbaren Schulsanierungsrucksack kommt ein unsichtbarer hinzu: Immer mehr Gemeinden brauchen Schulsanierungen, können aber den Eigenanteil nicht mehr leisten. Das lässt notwendige Schulsanierungen scheitern. „Für gute Pädagogik brauchen wir gute PädagogInnen und geeignete Schulräume – das haben sich unsere Kinder verdient!“, bekräftigt Lancaster.

Daher tritt die SPÖ bei der nächsten Landtagssitzung für eine Schulsanierungsoffensive in Oberösterreich ein.
Die Forderungen:

• Eine Schulsanierungsoffensive des Landes: 100 notwendige Sanierungen vorziehen
• Eine Entlastung der Gemeinden durch Entflechtung der Finanztransfers mit dem Land
• Zeitgemäße Schulen, die coronasicheren Unterricht ermöglichen, genügend Raum für Bewegung haben und auch den digitalen Standards entsprechen.

Foto: SPÖ